In der Herbstsession wird sich die Staatsduma der Russischen Föderation mit Fragen der Bekämpfung der Internetkriminalität befassen. Insbesondere zur Begründung der Verantwortung für die Verbreitung falscher Informationen in Blogs und auf Seiten sozialer Netzwerke.
In naher Zukunft planen die Abgeordneten von Einiges Russland, der Staatsduma einen Gesetzentwurf zur Verleumdung im Internet vorzulegen. Ziel ist es, anonyme Äußerungen im Internet zu bekämpfen, die unbegründete Informationen enthalten, die die Ehre und Würde anderer Menschen, einschließlich Regierungsbeamter, in Misskredit bringen.
Wie in der Staatsduma festgestellt, wird dies Russland ermöglichen, dem Aufbau einer zivilisierten Informationsgesellschaft näher zu kommen. Laut dem Abgeordneten Anton Zharkov werden im Internet sehr oft absichtlich falsche Informationen über Personen oder Organisationen veröffentlicht, die ihnen ernsthaften Schaden zufügen können. Für solche illegalen anonymen Äußerungen ist es möglich, dass eine verwaltungsrechtliche und sogar strafrechtliche Verantwortlichkeit festgestellt wird.
Darüber hinaus schützt die Anonymität den Täter überhaupt nicht vor Bestrafung. Spitznamen im Internet werden kein Hindernis für Ermittlungen und Gerechtigkeit sein.
Derzeit laufen ernsthafte Vorbereitungen für solche Gesetzesänderungen. Es werden internationale Erfahrungen in der Bekämpfung von Cyberkriminalität untersucht und Experten auf diesem Gebiet konsultiert. Schließlich soll das Internet weiterhin eine freie Plattform bleiben, auf der sich Menschen austauschen und gleichzeitig nicht wissentlich falsche und gefährliche Informationen verbreiten können.
Gleichzeitig ist geplant, diese Idee auch in der Duma unter Experten, Vertretern öffentlicher Organisationen und der Internet-Community, Juristen und Bloggern zu diskutieren. Nur so sei es möglich, so der Abgeordnete Wladimir Burmatov, einen sinnvollen und realisierbaren Schutz vor Verleumdung im World Wide Web aufzubauen. Gleichzeitig gilt: Je breiter und offener die Diskussionen zu diesem Thema sind, desto wahrscheinlicher ist es, am Ende einen qualitativ hochwertigen Gesetzentwurf zu erhalten.
